Die Weisheit der großen Koalition
Glücksspielerei
Hätten Sie das gewusst? Unserer großartigen Großen Koalition wird jetzt weise Voraussicht unterstellt. Sie hat nämlich „weise“ gehandelt, als sie die Mehrwertsteuer von 16 auf 19 % angehoben hat. So steht es in der Wirtschaftswoche.
Die Anhebung der Mehrwertsteuer von 16 auf 19 Prozent vor knapp 2 Jahren hat nämlich eine Überhitzung des Wirtschaftswachstums verhindert – und die Bundesregierung „konnte sich im warmen Licht des Aufschwungs und einer quasi automatischen Haushaltssanierung wohlfühlen. Kanzlerin und Finanzminister konnten sich gegenseitig auf die Schultern klopfen und hintenrum um die besten Startplätze für den nächsten Bundestagswahlkampf rangeln.“
Tja, so habe ich das ja noch nie gesehen. Dann ist also die Mehrwertsteuererhöhung sogar ein Segen. Während die ganze Welt in Konsum schwelgte, was die Weltwirtschaft überhitzte, war unsere Regierung so klug, uns das Geld von vornherein aus der Tasche zu ziehen und – schwups! – schon konnte sich in Deutschland nichts mehr überhitzen.
Wenn man das so sieht…
…müsste die weise und vorausschauende Bundesregierung jetzt dann die Steuern senken, damit aus der eiskalten Rezession wieder die warme Flamme des anspringenden Konsums wird. Und was passiert – nichts.
„Nö, die Steuern will ich aber nicht senken“, sagt die Kanzlerin.
Natürlich weiß sie, dass im Abschwung eine Senkung der Mehrwertsteuer den Konsum tatsächlich ankurbeln könnte. Ob Mehrwertsteuer, niedrigere Lohn- und Einkommensteuer im unteren und mittleren Einkommensbereich, oder, oder , oder. Ideen gibt es genug. Nur nicht in der Großen Koalition.
Doch halt! Ein Politiker hat vorgeschlagen, die Hartz-IV-Sätze anzuheben, um den Konsum anzukurbeln. Klar, dann gehen in Deutschland die Luxusgüter wieder wie nix über die Theke. Opel verkauft plötzlich wieder Autos, Audi fährt Sonderschichten und VW bringt den Golf, Sondermodell Hartz IV raus …
Aber halt, ich wollte doch heute nicht zynisch werden. Wobei ich mich allerdings frage, ob ich es da bin, der zynisch ist – oder unsere Kanzlerin und ihr Finanzminister. „Steuern senken?“ Ach, da könnte ja jeder kommen…
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