Erich zittert
Ich weiß gar nicht, ob ich an dieser Stelle schon von Erich erzählt habe. Erich ist meine giftgrüne Ente, die ich im letzten Jahr bei EBay ersteigert habe. Ich mag meine Ente. Sie knattert. Sie zickt. Sie stinkt. Eine Umweltplakette ist für sie so weit entfernt wie die hessische SPD von einem erneuten Wahlsieg an diesem Wochenende.
Doch seit heute hat Erich ein Problem. Ein großes Problem. Und das verbirgt sich im Konjunkturpaket II der Bundesregierung. Es heißt Abwrackprämie. 2.500 Euro bekomme ich, wenn ich Erich offiziell abwracke. Also 1.000 Euro mehr, als ich für ihn bezahlt habe. Aber Hand aufs Herz. Darf man seine Freunde nur des schnöden Geldes wegen zum Abwracken schicken? Gut, wenn ich mir das „Dschungel-Camp“ anschaue … Aber Erich?
Zum Glück habe ich bis 2010 Zeit, mir das zu überlegen. Denn solange gibt es die Abwrackprämie. Womit ich schon beim Thema bin:
Kennen Sie alle Maßnahmen, die das „Konjunkturpaket II“ enthält? Wenn nein – hier meine Blitzübersicht für Sie. Es soll sich für Sie ja schließlich lohnen, Steins Woche zu lesen:
Bau
Der Staat will Schulen, Kindergärten, Hochschulen und Straßen sanieren. Das soll Arbeitsplätze am Bau sichern. 17,3 Milliarden Euro werden dafür vom Steuerzahler oder auf Pump bereitgestellt. 14 Milliarden aus den Kassen des Bundes, 3,3 Milliarden aus den Kassen der Länder. Damit man schnell beginnen kann, werden die komplizierten Ausschreibungsregeln vorübergehend gelockert.
Autos
Damit die Autoindustrie (inklusive Zulieferer) vielleicht doch wieder mehr Autos absetzen können, gibt es 2009 und wohl auch 2010 eine so genannte Abwrackprämie. Autobesitzer, die ein mindestens 9 Jahre altes Auto verschrotten lassen (Nachweis erforderlich) und einen umweltfreundlichen (!) neu- oder Jahreswagen kaufen, erhalten 2.500 Euro Verschrottungsprämie von den anderen Steuerzahlern. Insgesamt 1,5 Milliarden Euro. Welche Behörde die Auszahlung übernimmt, steht noch nicht fest.
Kurzarbeitergeld
Für Kurzarbeiter übernimmt die Bundesagentur für Arbeit bis 2010 die Hälfte der Sozialversicherungsbeiträge (Arbeitgeber); den gesamten Betrag, wenn der Arbeitnehmer in der Zeit weitergebildet wird. Das kostet rund 2,1 Milliarden Euro. Weitere 2 Milliarden Euro aus den Arbeitslosenbeiträgen fließen in die Qualifizierung von Langzeitarbeitslosen.
Steuern
Der sogenannte Eingangssteuersatz wird rückwirkend von 15 auf 14 % gesenkt. Damit sollen vor allem kleinere Einkommen entlastet werden. Der Grundfreibetrag (also der Betrag, auf den keine Steuern zu entrichten sind), steigt auf 7.834 Euro in 2009 (plus 170 Euro). In 2010 steigt er weiter auf 8.004 Euro.
Außerdem steigen die Tarifeckwerte um 400 Euro (2009) bzw. 330 Euro (2010). Das mildert die „kalte Progression“. Die Arbeitnehmer profitieren automatisch, da der Arbeitgeber bei der Gehaltsabrechnung die neuen Steuersätze berücksichtigt. Eine Familie mit 2 Kindern hat etwa 480 Euro mehr pro Jahr zur Verfügung.
Krankenversicherung
Ab 1. Juli sinkt der erst zum 1.1.2009 auf 15,5 % gestiegene Beitrag wieder auf das Niveau von 2008, auf 14,9 %. Der Beitragsausfall kommt aus der Steuerkasse.
Kindergeld
Für jedes der 13,97 Millionen Kinder in Deutschland gibt es einmalig 100 Euro, die nicht mit Sozialleistungen (Hartz IV) verrechnet werden. Die Auszahlung soll im März oder April erfolgen. Auch Hartz-IV-Empfänger bekommen mehr Geld. Ca. 35 Euro pro Monat gibt es ab 1. Juli 2009 automatisch mehr.
Und auch das ist wichtig:
Auch Ihr Unternehmen kann profitieren: Zusätzlich zum Sonderprogramm für mittelständische Firmen wird das staatliche Bürgschaftsvolumen auf 100 Mrd. Euro aufgestockt. Damit können Firmen ihre Kredite bei Banken absichern. Aber: Der Staat kann dann (wenn er will) sich direkt am Unternehmen beteiligen.
